AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) mobYmedia Österreich (mobYmedia)

Produkt: mobYclips

1.   Geltung

a.    Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen betreffen alle Tätigkeiten der mobYmedia Österreich insofern in Zusammenhang mit dem Produkt mobYclips.

b.    Sollten sich einzelne Paragrafen mit vertraglichen Vereinbarungen überschneiden, so gilt die verträgliche Sondervereinbarung anstatt dem betreffenden Artikel in den AGB.

c.    Zusätzlich zu diesen AGB gelten die AGB des Produktlizenzgebers.

d.   Diese AGB gelten ab sofort bis auf wiederruf oder bis eine neuere Version veröffentlicht wird.

e.    Wenn einzelne Bestimmungen in diesen AGB ungültig sind oder werden, ist die Wirkung der restlichen Bestimmungen unbeeinträchtigt.

2.   Geschäftsgegenstand

a.    Gegenstand des Geschäfts ist die Vermittlung, Beratung und Einsatzförderung der mobYclip Medialösung.

3.   Leistungen von mobYmedia Österreich

a.    Folgende Leistungen werden von mobYmedia in Zusammenhang mit dem Produkt mobYclips angeboten:

                                         i.    Einrichtung des Services

                                        ii.    Beratung zu Einsatz

                                       iii.    Erstellung von Content

                                      iv.    Allgemeine Beratung und Dienste

b.    Die Art und der Umfang der von mobYmedia zu erbringenden Leistungen richtet sich nach den Bestimmungen des im Einzelfall
geschlossenen Vertrages.

c.    mobYmedia bestimmt über die Art und Weise wie die Leistung erbracht wird.

d.   mobYmedia kann Teile der vereinbarten Leistung oder die ganze Leistung durch dritte erbringen lassen.

e.    mobYmedia behält sich das Recht vor die Leistung zu ändern oder Verbesserungen vor zu nehmen.

f.     Die oben genannten Leistungen werden in den üblichen Geschäftszeiten erbracht. Diese Sind Montag bis Donnerstag von 9.00 Uhr bis 17.00 Uhr und Freitag von 9.00 Uhr bis 14.00 Uhr.

g.   mobYmedia erbringt Ihre Leistungen in Ihre eigenen Räumen, die des Kunden, oder, im Falle eines Dritten, in dessen Räumlichkeiten.

4.   Verpflichtungen des Kunden

a.    Der Kunde ist verpflichtet sämtliche Angaben und Informationen zu Verfügung zu stellen die notwendig sind um die vereinbarte Leistung erbringen zu können. mobYmedia haftet nicht für Verspätungen, Versäumnisse oder Schäden die durch die Mangel oder verspätete Lieferung von Informationen entstehen.

b.    Der Kunde hat sämtliche für die Erbringung der Leistung notwendige Infrastruktur zu Verfügung zu stellen. mobYmedia haftet nicht für Verspätungen, Versäumnisse oder Schäden die durch nicht- oder spät bereitgestellte oder mangelhafte Infrastruktur entstehen.

c.    Der Kunde hat eine ordentliche und wunschgemäße Erbringung der Leistung selbst zu überprüfen und ist selbständig verantwortlich dafür Ausfälle, Mangel oder Versäumnisse unverzüglich zu melden. mobYmedia haftet nicht für Verspätungen, Versäumnisse oder Schäden die durch die verspätet Meldung von Ausfällen, Mangel oder Versäumnisse entstehen.

d.   Die Abgeltung der Leistungen hat sofort nach der Verrechnung und wie vertraglich vereinbart zu passieren. Dabei sind Zahlungen für vollständig erbrachte Teilleistungen sofort fällig, ungeachtet der Erbringung anderer Teilleistungen.

e.    Der Kunde verpflichtet sich, sich über diese AGB und die Erneuerung dessen selbst aktiv zu informieren.

5.   Eigentum

a.    Das Produkt mobYclips, dessen Software und dessen Zusatzprodukte und –Dienste sind niemals Gegenstand des Vertrags. Niemals wird seitens mobYmedia das Eigentum dieses Produkts übertragen oder angeboten.

b.    Content die im Auftrag des Kunden durch mobYmedia oder dessen Drittanbietern erstellt wird, ist Eigentum des Kunden.

6.   Fristen, Versäumnisse, Rücktritt und Kündigung

a.    Die Bestimmungen dieser AGB, die Verträge der mobYmedia und dessen Dienste gelten für unbeschränkte dauer.

b.    mobYmedia hat das Recht Schäden die zumindest zum Teil Ursache des Kunden sind, geltend zu machen.

c.    Tritt der Kunde nachdem Abschluss eines Vertrages vom Vertrag zurück so behält sich mobYmedia das Recht vor sämtliche Aufwand bis zum Vertragsabschlusses und 20% vom im Vertrag erwähnten geschätzten Erstjahres Umsatzes geltend zu machen.

d.   Gegen jede Verrechnung einer Leistung kann bis zu 4 Wochen nach Verrechnungsdatum Einspruch erhoben werden, ausschließlich in schriftlicher Form. Ist nach Ablauf von 4 Wochen kein Einspruch erhoben, so gilt die Verrechnung als anerkannt. Das Anerkennen einer Verrechnung ist unabhängig von dessen Zahlungsfrist.

e.    Bei Zahlungsverzug hat mobYmedia das recht die Erbringung der Leistungen anzuhalten bis alle offene Salden beglichen sind.

f.     Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, oder treten in seinen Vermögensverhältnissen Änderungen ein, wodurch die Bezahlung
der bereits gelegten oder der hin künftig im Zusammenhang mit dem Auftrag noch zu legenden Rechnungen gefährdet erscheinen, ist mobYmedia berechtigt, die gesamten bereits erbrachten Leistungen sowie die für den Abschluss des Auftrags noch zu erbringenden Leistungen vor deren Leistung sofort in Rechnung zu stellen und vom Kunden die sofortige Bezahlung oder zumindest die Sicherstellung des Rechnungsbetrages zu verlangen. Kommt der Kunde dieser Pflicht nicht nach, kann mobYmedia vom Vertrag unter Setzung einer siebentägigen Nachfrist ganz oder Teils aber auf jeden Fall anspruchslos und fristlos zurücktreten.

g.   Handelt der Kunde mit Hilfe vom oder in Bezug zu dem mobYclips-System Gesetzes widrig, ist mobYmedia berechtigt, die gesamten bereits erbrachten Leistungen sowie die für den Abschluss des Auftrags noch zu erbringenden Leistungen vor deren Leistung sofort in Rechnung zu stellen und vom Kunden die sofortige Bezahlung oder zumindest die Sicherstellung des Rechnungsbetrages zu verlangen. Kommt der Kunde dieser Pflicht nicht nach, kann mobYmedia vom Vertrag unter Setzung einer siebentägigen Nachfrist ganz oder Teils aber auf jeden Fall anspruchslos und fristlos zurücktreten.

h.   Die Aufrechnung von Forderungen des Kunden gegenüber mobYmedia auf Forderungen von mobYmedia gegenüber dem Kunden ist nicht zulässig.

i.     Sofern im Einzelvertrag nicht anders festgelegt können auf unbestimmte Zeit geschlossene Verträge jeweils zum
Quartalsende und unter Einhaltung einer Frist von 3 Monaten gekündigt werden.

7.   Haftung und Datenschutz

a.    mobYmedia haftet für Schäden nur im Fall des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für Fehler im Zusammenhang mit erbrachten Beratungsleistungen. Die Haftung von mobYmedia für den Verlust oder die Beschädigung von Daten oder von Informationen, entgangenen Gewinn, mittelbaren Schäden, frustrierter Aufwendungen sowie sonstige Folgeschäden ist ausgeschlossen. Allfällige Schadenersatzansprüche des Kunden gegenüber mobYmedia verjähren ein Jahr nach Erbringung der Leistung.

b.    mobYmedia übernimmt keine Gewähr oder Haftung für den Fall der Inkompatibilität von Diensten oder gelieferter Software mit Systemkomponenten des Kunden, insbesondere wenn der Kunde über die von ihm verwendeten Komponenten falsche Angaben gemacht hat.

c.    Eine allfällige Haftung von mobYmedia gegenüber dem Kunden im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist in jedem Fall mit der Summe der vom Kunden an mobYmedia geleisteten Zahlungen, im Fall von periodischen Zahlungen mit der je Zahlungsperiode fälligen Gebühr, begrenzt.

d.   mobYmedia speichert Daten und Informationen die Sie im Laufe des und vorabgehend am Erbringungszeitraumes übergeben bekommt. Diese Daten werden nur von mobYmedia und nur zum Nutzen des Wirtschaftszieles von mobYmedia benutzt und nicht an dritte übergeben. Mit der Beziehung einer Leistung erklärt sich der Kunde hiermit ausdrücklich einverstanden.

e.    mobYmedia haftet niemals für Inhalte oder für Folgen von Inhalte die mittels des mobYclips-Systems veröffentlicht wurden.

8.   Gerichtsstand

a.    Für alle rechtlichen Prozeduren in Bezug zu mobYmedia liegt die gerichtliche Zuständigkeit in Graz.

 mobYmedia 2009